Am Montag, 23. Mai 2011 findet um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses eine Sitzung des Stadtrates.

Öffentlicher Teil

1. Rechtliche Rahmenbedingungen zum Bund – Länder Förderprogramm „Aktive Stadt – und Ortsteilzentren“ (Sachvortrag Frau Spreen)

2. ISEK – Sachstand zu dem derzeitigen Planungsstand (Sachvortrag Büro Schirmer)

3. Errichtung eines Parkdeckes im Quartier St. Martin – weitere Vorgehensweise (Sachvortrag Büro Schirmer)

4. Bebauungsplan Nr. 52 „Firma Klinkau Leuterschach“ – Abwägung der eingegangenen Anregungen aus der vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht und Freigabe des formellen Verfahrens (Sachvortrag Stadtplanungsbüro Sieber)

5. Bebauungsplan Nr. 53 „Sportgelände Geisenried“ - Abwägung Stellungnahmen aus der vorgezogenen Beteiligung und Billigung des Entwurfes

6. 2. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) – Abwägung Stellungnahmen aus der formellen Beteiligung und Feststellungsbeschluss

7. Dorferneuerung Hattenhofen – Festlegung über Umfang der Verrechnung des Straßenausbaues im Rahmen der Straßenausbaubeitragssatzung

8. Bauanträge

9. Information zur Verkehrssituation am Torstüble

10. Widmung von Trauräumen

11. Verschiedenes